Rechtfertigungsgründe

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Rechtfertigungsgründe

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Sie beschreiben die Voraussetzungen, unter denen eine tatbestandsmäßige Handlung nicht „wider das Recht“ ist. Es gibt nämlich Fälle, in denen tatbestandliches Handeln von der Rechtsordnung gebilligt wird. Diese Rechtfertigung tatbestandmäßigen Verhaltens, also ein „nicht wider das Recht handeln“, folgt daraus, dass der ein bestimmtes Rechtsgut schützenden Verbots- oder Gebotsnorm eine andere Norm, nämlich ein Rechtfertigungsgrund, gegenübertritt, welcher jene aufhebt. (Notwehr, Notstand, Einwilligung mutmaßliche Einwilligung)


Rechtlicher Vorteil Ein Rechtsgeschäft ist rechtlich vorteilhaft, wenn der Minderjährige zwischen dem 7. und 18. Geburtstag durch das Rechtsgeschäft weder eine schuldrechtliche Verpflichtung eingeht noch einen Verlust an seinem Vermögen erleidet, § 107 BGB. (Geschäftsfähigkeit)